Eine Katastrophe ist eine Katastrophe ist eine...

Düsseldorf, 25. Juli 2021 – Ein Kommentar zur Flutkatastrophe in Deutschland

Bereits vier Tage vor der Katastrophe hatte das europäische Hochwasser-Warnsystem (Efas) Alarm geschlagen. Über Satellit waren die ersten Anzeichen für das Debakel bereits über eine Woche vorher sichtbar. Und die Informationen, die am Tag, bevor der Regen kam, vom Deutschen Wetterdienst DWD herausgegeben wurden, ließen präzise Schlüsse auf die mutmaßlich betroffenen Regionen zu.
 

Trotzdem kam es zu der Katastrophe an der Ahr und anderen Flüssen, bei der um die 200 Menschen den Tod fanden und Tausende ihr Hab und Gut verloren. Über tausend Menschen werden immer noch vermisst. Wie konnte es dazu kommen?

Übereinstimmend berichteten betroffene Einwohner, dass sie keinerlei Warnung vor den drohenden Wassermassen erhalten hätten. Weder hätten die Sirenen geheult, noch hätten die Warnhinweise der App NINA die Bevölkerung rechtzeitig erreicht. Der Chef des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) Armin Schuster, ehemaliger CDU-Innenpolitiker, erklärte in einem Interview dazu, das Warnsystem „habe in jedem Fall“ funktioniert und es sei nicht das Problem seiner Behörde, wie vor Ort mit den 150 Warnmeldungen, die das BBK rausgeschickt hätte, umgegangen werde. Dass diese Warnungen ziemlich spät kamen und niemand mitten in der Nacht auf seine Hochwasser Warn-App schaut, sind wohl keine Argumente, wenn es darum geht, das eigene Verhalten zu rechtfertigen. Im Gegenteil entgegnete Schuster auf Nachfrage mit dem Hinweis, vonseiten der Behörden sei alles gut gelaufen, aber: „Jetzt kommt es darauf an, wie sensibel reagieren wir auf solche Warnungen.“ Mit anderen Worten: „Selber schuld.“

Aber mit dem Versagen der Frühwarnsysteme nicht genug: Nachdem es zur Katastrophe gekommen war, wurde die Hilfe vonseiten der dafür zuständigen Behörden und Einrichtungen, die Koordination der Feuerwehrzüge, des THW und der Polizei nicht nur mangelhaft organisiert, sondern sogar blockiert, wie von betroffenen Flutopfern, aber auch von teilweise sehr erschütterten Feuerwehrleuten oder THW Einsatzleitern bestätigt wurde. Konkrete Hilfe kam in den ersten Tagen offenbar nicht von professionellen Katastrophenhelfern, sondern fast ausschließlich auf private Initiative durch die Bauern, die ihre Traktoren, oder Lohnunternehmer, die ihre Bagger plus Personal zur Verfügung stellten. Auch dieBasis Flutopferhilfe organisierte Hilfskräfte, die Sammlung von Sachspenden und die Verteilung der dringend benötigten Hilfsgüter in die betroffenen Regionen.

Schnell bei der Hand war die Politik dann allerdings damit, die Flutkatastrophe für ihre Agenda zu funktionalisieren. Schließlich sind bald Wahlen – und das Stichwort Klimaschutz ist ein Thema, mit dem man bei den ohnehin schon verunsicherten Bürgern Stimmen sammeln kann. Zumal, wenn keiner der amtierenden Politiker, Parteien und behördlichen Institutionen die Verantwortung für das Missmanagement der aktuellen Katastrophe übernehmen will. Einmal mehr setzen Politik und Medien darauf, Feindbilder zu pflegen, um von den eigenen Unzulänglichkeiten und Problemen abzulenken. So titelte die Frankfurter Rundschau: „Spender machen‘s möglich: Querdenker kapern Flutkatastrophe“, nachdem von privater Seite ca. 400.000 € für die Flutopferhilfe gesammelt worden sind, die auch für diesen Zweck zur Verfügung standen. Querdenker und Neonazis werden, ohne Differenzierung, in einem Atemzug genannt.

Den Helfern wird unterstellt, dass sie die Flutkatastrophe für ihre politische Agenda missbrauchen. Konkrete Fakten, mit denen solche Behauptungen unterlegt werden? Fehlanzeige. Entspricht das der journalistischen Sorgfaltspflicht, die die Landesmedien­anstalten neuerdings per Verordnung einfordern können? Gleichzeitig zeigen sich Angela Merkel, Armin Laschet, Malu Dreyer und viele andere mehr öffentlichkeitswirksam in den Flutgebieten vor den Kameras der Leitmedien. Ist das keine politische Agenda? Oder ist das genau die Art von Doppelmoral, die unsere Medien und die Politik nicht nur in dieser Hinsicht pflegen? Ist es nicht zynisch, wenn auf dem Rücken der Flutopfer Politik gemacht wird, indem den Helfern, die tagelang mit anpacken, unlautere Motive unterstellt werden, während sich etablierte Politiker in den betroffenen Gebieten medienwirksam vor einem Millionenpublikum inszenieren?

Links:

https://diebasis-partei.de/

Gegründet im Juli 2020, ist dieBasis eine junge und freiheitlich-demokratische Partei. Sie ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten zum Ausdruck gebracht werden muss. dieBasis ist eine Partei im Aufbau, deren politische Grundsätze und Themen noch im Entstehen begriffen sind. Wichtig ist jedoch: sie hat sich die Struktur der vier Säulen gegeben, auf denen ihre Politik fußt und sich basisdemokratisch entwickelt. Diese Säulen heißen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz: Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt. Sie sind die wichtigsten Grundrechte und können nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist Achtsamkeit nötig - im politischen Geschehen wie auch im Umgang mit sich selbst und mit Anderen. Auf dieser Grundlage baut dieBasis auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im freien und achtsamen Zusammenwirken die menschlichsten und nachhaltigsten Lösungen findet.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, Landesverband Nordrhein-Westfalen vereinigt Menschen, die sich für eine Erneuerung in der Politik und der Gesellschaft gemäß den folgenden Grundsätzen einsetzen.

dieBasis - Petition gemäß § 24 GO NRW „Ist die Versorgung mit sicheren Blutkonserven wegen der staatlich propagierten, flächendeckenden Durchimpfung der Bevölkerung mit Covid-19 Impfstoffen in Gefahr? Kann eine weitere Krise im Gesundheitswesen drohen?

Mettmann – 09.07.2021 Der Kreisverband Mettmann der Partei dieBasis reicht gemäß § 24 GO NRW1 folgendes Petitionsformular ein: „Ist die Versorgung mit sicheren Blutkonserven wegen der staatlich propagierten, flächendeckenden Durchimpfung der Bevölkerung mit Covid-19 Impfstoffen in Gefahr? Kann eine weitere Krise im Gesundheitswesen drohen?“

Mit großer Besorgnis haben wir am 09.07.2021 diese Anregung/Beschwerde an alle Gesundheitsämter im Kreis Mettmann, die Bürgermeister der Städte im Kreis-Mettmann und an die Bundestagsabgeordneten der Wahlkreise 105 und 105 (Mettmann I und II) gesandt.

Grund für Anregung/Beschwerde

Die seit nunmehr 15 Monaten andauernde Gesundheitskrise und deren Maßnahmen zur Eindämmung befinden sich momentan auf einem von Bundes- und Landesregierung festgelegten, als „alternativlos“ bezeichneten Weg, nämlich der flächendeckenden Durchimpfung der Bevölkerung mit Covid-19 Impfstoffen.

Bezüglich des allseits stark beworbenen und finanzierten Impfprogrammes der kreisfreien Städte, der Länder sowie des Bundes ist nur zu hoffen, dass diese Entscheidung zur Gänze abgewogen wurde, vor allem, weil man sich dabei auf mittel- und langfristig weitgehend unerforschte und nicht getestete Impfstoffe eingelassen hat.

Während der vergangenen Monate wurde sich seitens der Städte im Kreis Mettmann, z.B. auch Monheim, sowie auch des Roten Kreuzes mit Hochdruck darum gekümmert, Covid-19 Test- und Impfzentren zu errichten. Nun gibt es jedoch ein gutes halbes Jahr nach Beginn des globalen Impfstartes verstärkt Meldungen aus Japan, den Vereinigten Staaten von Amerika und Israel darüber, dass Blutkonserven aus Blutspenden von Menschen, die mit den neuartigen mRNA Impfstoffen geimpft worden sind, sehr problematisch für Empfänger sein könnten, oder teils bereits vor Verabreichung Koagulationstendenzen zeigten.

Grund für wahrscheinliche Entscheidungen, die Blutspenden von Geimpften ganz und gar zu verbieten, sind unerwünschte Bestandteile des Blutes, wodurch solches Blut die Empfänger mehr schädigen könnte als dass es ihnen nützt. Zum Beispiel könnten Lipid-Nanopartikel, die im Blut von Geimpften enthalten sind, für schwache oder kranke Menschen, die ja in der Regel die Empfänger von Blutkonserven sind, oder im Einsatz von Blutkonserven im Rahmen schwer verunfallter Patienten, eine große Gefahr darstellen.

Ziel der Anregung/Beschwerde

Um nicht in den kommenden Monaten und Jahren in eine zusätzliche Gesundheitskrise beträchtlichen Ausmaßes zu geraten, ist es dringend geboten, ausreichend Blutkonserven verfügbar zu haben.

Hierfür ist eine ausreichende Anzahl an Spendern essenziell, um auch in Zukunft den hier lebenden Menschen diesbezüglich eine gesundheitliche Versorgung gewährleisten zu können. Wenn nun in den nächsten Monaten bis zu >90% der Bevölkerung eine Erstimpfung erhalten haben, fallen all diese aus der Liste der potenziellen Blutspender heraus.

Wir fordern deshalb einen sofortigen Stopp der Impfkampagne seitens der Städte im Kreis Mettmann. Außerdem ist eine Offenlegung aller im Kreis bekannten Informationen über die genannte Sachlage bereitzustellen, und falls nicht bekannt, die Lage sofort entsprechend zu evaluieren.

Des Weiteren fordern wir eine transparente Prüfung der von Stadt, Land und Bund durchgeführten Impfkampagne auf Verstöße gegen den Nürnberger 10-Punkte Kodex (u.a. ausführliche Anamnese jedes Patienten und umfängliche Aufklärung bezüglich der nur bedingten Impfstoff-Zulassung im Impfzentrum).

1) Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

§ 24 Anregungen und Beschwerden

1. Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde an den Rat oder die Bezirksvertretung zu wenden. Die Zuständigkeiten der Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und des Bürgermeisters werden hierdurch nicht berührt. Die Erledigung von Anregungen und Beschwerden kann der Rat einem Ausschuß übertragen. Der Antragsteller ist über die Stellungnahme zu den Anregungen und Beschwerden zu unterrichten.

Links:

https://kreis-mettmann.die-basis.nrw/sp/startseitenbeitrag

https://diebasis-partei.de/

https://www.diebasis.nrw/index.php/de-de/

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Basisdemokratische Partei Deutschland - dieBasis

Gegründet im Juli 2020, ist dieBasis eine junge und freiheitlich-demokratische Partei. Bereits Ende September wurde im selben Jahr der Landesverband dieBasis NRW gegründet. Die Partei ist seit Ende Januar 2021 in allen 16 Bundesländern mit Landesvertretungen aufgestellt und tritt zur Bundestagswahl in diesem Jahr an. Die Partei dieBasis ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und wird getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten zum Ausdruck gebracht werden muss. dieBasis ist eine Partei im Aufbau, deren politische Grundsätze und Themen noch im Entstehen begriffen sind.

Wichtig ist jedoch: Sie hat sich die Struktur der vier Säulen gegeben, auf denen ihre Politik fußt und sich basisdemokratisch entwickelt. Diese Säulen heißen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz: Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt. Sie sind die wichtigsten Grundrechte und können nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist Achtsamkeit nötig - im politischen Geschehenwie auch im Umgang mit sich selbst und mit Anderen. Auf dieser Grundlage baut dieBasis auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im freien und achtsamen Zusammenwirken die menschlichsten und nachhaltigsten Lösungen findet.

Grundrechtseingriffe nun auch ohne epidemische Lage möglich. dieBasis NRW sieht dies als grob verfassungswidrig an.

Düsseldorf, 25. Juni 2021 – Die Partei dieBasis bezieht entschieden Position gegen die neueste Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Der neue Gesetzesbeschluss beinhaltet, dass auch nach Beendigung der epidemischen Lage, nun uneingeschränkt Grundrechte ein weiteres Jahr lang außer Kraft gesetzt werden können.

Diese Änderung des IfSG wurde am späten Donnerstagabend, den 24.06.2021 kurz vor Mitternacht, von den Regierungsparteien beschlossen. Dr. Andreas Baum, Co-Vorsitzender von dieBasis, und Nathalie Sanchez Friedrich, Bundestagskandidatin der Landesliste NRW, sehen hier einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Grundgesetz.

Die grundlegende und weitreichende Änderung des IfSG wurde am 24. Juni 2021 im Windschatten eines neuen Gesetzes zur Konkretisierung und Vereinheitlichung des Stiftungsrechtes diskutiert und beschlossen. Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis), die im Herbst zum ersten Mal an den Bundestagswahlen teilnehmen wird, sieht hier einen groben Verstoß gegen das Grundgesetz. Der Co-Vorsitzende der Bundespartei dieBasis, Dr. Andreas Baum, warnt eindringlich:

„Mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Konkretisierung des Stiftungsrechtes soll das Infektionsschutzgesetzes (IfSG) unverantwortlich geändert werden, denn damit sollen die Grundrechte der Bürger bis auf Weiteres erheblich eingeschränkt bleiben und das ohne eine nachvollziehbare Grundlage“, kritisiert Baum den Gesetzesbeschluss.

Der Beschluss besagt, dass die bisherigen Möglichkeiten des IfSG zu wesentlichen Grundrechtseingriffen für ein weiteres Jahr gelten, auch wenn keine epidemische Lage mehr festgestellt wird. Darüber hinaus sind Grundrechtseingriffe nun uneingeschränkt möglich, während sie vorher nur auf spezifische epidemische Erfordernisse hin zugelassen waren. Erheblicher Widerstand regt sich in der Partei dieBasis auch deshalb, weil die in ihren Auswirkungen unabsehbare Änderung des IfSG zunächst als Anhängsel eines Nebenthemas des Stiftungsrechts verklausuliert und ohne ausführliche Diskussion im Parlament beschlossen wurde.

Nathalie Sanchez Friedrich, Bundestagskandidatin aus dem Landesverband dieBasis NRW, fordert, wie Baum, Strukturen der Machtbegrenzung zu stärken, damit das Grundgesetz nicht weiter ausgehöhlt werde. Für die epidemische Lage von nationaler Tragweite sei keine Evidenz mehr zu erkennen.

„Dieses Gesetz ist unserer Überzeugung nach grob verfassungswidrig, denn es entbehrt jeder nachvollziehbaren Grundlage. Die Grundrechtseinschränkungen bedeuten die Aufhebung der Reisefreiheit, der Unverletzlichkeit der Wohnung und der körperlichen Unversehrtheit. Das muss sofort zurückgenommen werden, anstatt es nun zu verstärken. Wir fordern zudem, dass Artikel 3 GG zur Gleichbehandlung aller Menschen unbedingt zu respektieren und durchzusetzen ist. Eine diskriminierende Unterscheidung von Geimpften, Genesenen oder Getesteten lehnen wir ab. Grundrechte sind unteilbar.“

DieBasis tritt bei der Bundestagswahl mit ihren vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz an und will den Bürgern ein neues politisches Demokratiekonzept mit mehr Mitbestimmung anbieten.

Links:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw25-de-stiftungsrec…

https://diebasis-partei.de/

Basisdemokratische Partei Deutschland - dieBasis

Gegründet im Juli 2020, ist dieBasis eine junge und freiheitlich-demokratische Partei. Sie ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten zum Ausdruck gebracht werden muss. dieBasis ist eine Partei im Aufbau, deren politische Grundsätze und Themen noch im Entstehen begriffen sind. Wichtig ist jedoch: sie hat sich die Struktur der vier Säulen gegeben, auf denen ihre Politik fußt und sich basisdemokratisch entwickelt. Diese Säulen heißen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz: Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt. Sie sind die wichtigsten Grundrechte und können nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist Achtsamkeit nötig - im politischen Geschehen wie auch im Umgang mit sich selbst und mit Anderen. Auf dieser Grundlage baut dieBasis auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im freien und achtsamen Zusammenwirken die menschlichsten und nachhaltigsten Lösungen findet.
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Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung bei maßnahmenkritischem Wissenschaftler Prof. Dr. Hockertz

Düsseldorf 25. Juni 2021 - Bei dem für seine kritischen Texte und Interviews bekannten Toxikologen und Pharmakologen Prof. Dr. Hockertz ist am 17.Juni 2021 eine Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung erfolgt. Das gab Rechtsanwalt Dr. Fuellmich im Corona-Ausschuss bekannt.

Prof. Dr. Hockertz ist promoviert in Biologie an der Universität Hannover, habilitiert für die Fächer Toxikologie und Pharmakologie an der Universität Hamburg und war Professor für Molekulare Immuntoxikologie am Universitätsklinikum Hamburg Eppendorf. Heute arbeitet er als geschäftsführender Gesellschafter der tpi consult GmbH, einer der führenden toxikologischen und pharmakologischen Technologieberatungen in Europa.

Als einer von vielen namhaften Wissenschaftlern kritisierte er schon früh das Vorgehen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Krise und warnte vor den Risiken der nicht ausreichend erforschten mRNA-Impfstoffe.

„In seinem vor drei Monaten erschienen Buch „Generation Maske“ setzt sich der Immunologe und Toxikologe Prof. Dr. Stefan Hockertz mit den psychischen, seelischen und körperlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen bei Kindern und Jugendlichen auseinander. Die Erkenntnisse des Autors sind erschreckend: Die Maßnahmen der Regierung und die Corona-Berichterstattung zerstören die für Kinder so wichtige Institution der Familie; unzählige Kinder ziehen sich in eine eigene Welt zurück, in der sie mit ihren Ängsten allein bleiben. Besonders mit diesem aufrüttelnden Buch scheint er den Unmut unserer Regierenden auf sich gezogen zu haben“, schlussfolgert die Bundestagskandidatin der Partei dieBasis, Ellèn Hölzer.

Die nun erfolgte Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung bei Hockertz werten auch andere Parteimitglieder von dieBasis als Versuch der Einschüchterung kritischer Wissenschaftler. Nathalie Sanchez Friedrich, ebenfalls Bundestagskandidatin der Partei dieBasis bei den Wahlen im Herbst, kommentiert:

„Bereits die Hausdurchsuchung bei einem deutschen Familienrichter in Weimar, dessen Urteil gegen die Masken in Schulen der Bundesregierung offensichtlich missfiel, stellte einen einmaligen Tabubruch dar. Die nun durchgeführten Maßnahmen gegen den renommierten Wissenschaftler Prof. Hockertz verdeutlichen, dass man sich von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schon gefährlich weit entfernt hat. Es setzt ein Zeichen, dass Gegenmeinungen weder erwünscht noch erlaubt sind und mit ganzer Härte verfolgt werden. Wir werden nicht aufhören, derartige Vorfälle öffentlich zu machen und uns für die freie Meinungsäußerung aller Bürger einzusetzen."

Links:

https://diebasis-partei.de/

https://www.diebasis.nrw/

https://corona-ausschuss.de/

Basisdemokratische Partei Deutschland - dieBasis

Gegründet im Juli 2020, ist dieBasis eine junge und freiheitlich-demokratische Partei. Sie ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten zum Ausdruck gebracht werden muss. dieBasis ist eine Partei im Aufbau, deren politische Grundsätze und Themen noch im Entstehen begriffen sind. Wichtig ist jedoch: sie hat sich die Struktur der vier Säulen gegeben, auf denen ihre Politik fußt und sich basisdemokratisch entwickelt. Diese Säulen heißen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz: Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt. Sie sind die wichtigsten Grundrechte und können nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist Achtsamkeit nötig - im politischen Geschehen wie auch im Umgang mit sich selbst und mit Anderen. Auf dieser Grundlage baut dieBasis auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im freien und achtsamen Zusammenwirken die menschlichsten und nachhaltigsten Lösungen findet.
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YouTube – Löschung des Kanals von dieBasis NRW

Düsseldorf, 18. Juni 2021 – Der YouTube-Kanal von dieBasis NRW wurde mehrfach zensiert und schließlich am 15. Juni mit knapp 1.000 Abonnenten komplett gelöscht – ein aus Sicht der Partei völlig inakzeptabler Vorgang.

Im März 2021 war erstmals ein Beitrag mit Prof. Dr. Andreas Sönnichsen in der Serie dieBasis Stimmen von YouTube gelöscht worden. „Unser Team hat deine Inhalte geprüft und leider festgestellt, dass sie gegen diese Richtlinien verstoßen: Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen. Wir haben darum folgende Inhalte von YouTube entfernt …“, so die Meldung dazu von YouTube. Ausschlaggebend für die Löschung des Beitrags war Sönnichsens Aussage, „Impfungen gegen die Corona-Erkrankung sind unzureichend getestet“. Sönnichsen ist Wissenschaftler und Allgemeinmediziner. Von 2019 bis zu seinem Rücktritt am 11. Januar 2021 war er Vorsitzender des Deutschen Netzwerks Evidenzbasierte Medizin.

Nathalie Sanchez Friedrich, Vorstandsmitglied von dieBasis NRW und deren Bundestagskandidatin im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis II, kommentiert:

„Unabhängig davon, dass hier eine Expertenmeinung zensiert wird, halten wir es für nicht hinnehmbar, dass internationale Großkonzerne das Meinungsbild in Deutschland maßgeblich bestimmen. In den letzten Wochen bekamen wir für zwei weitere impfkritische Videos aus der dieBasis AG Bewegtbild erneut Verwarnungen, in diesen Fällen allerdings verbunden mit Sperrungen des Kanals: Im ersten Fall war für eine Woche, im zweiten Fall für 14 Tage kein Upload neuer Inhalte möglich. Als am 14. Juni die Sperre des Kanals wieder aufgehoben wurde, versuchten wir die Filme der letzten 14 Tage hochzuladen. Dabei handelte es sich unter anderem auch um vier Mitschnitte der Reden unserer Mitglieder und Landtagswahl-Kandidaten auf unserer zentralen Wahlveranstaltung für Sachsen-Anhalt, die am 29. Mai in Magdeburg stattfand.“

Auslöser für die finale Löschung des YouTube Kanals von dieBasis NRW war schließlich der Redebeitrag von Dr. Reiner Füllmich in Magdeburg. Als Begründung für die Löschung gibt YouTube an: „Behauptungen über Schutzimpfungen gegen COVID-19, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen, sind auf YouTube nicht erlaubt.“

Sanchez Friedrich sieht hier einen eklatanten Verstoß gegen die grundgesetzlich garantierten Rechte nach § 5 Grundgesetz. „Mit dieser Maßnahme wird nicht nur die Meinungsfreiheit unserer Mitglieder massiv eingeschränkt. Damit wird auch die Opposition gegen die deutsche Regierung unmittelbar vor der Bundestagswahl mit einer haarsträubenden Begründung erheblich beeinträchtigt, um nicht zu sagen ausgeschaltet.“

Das Bundesverfassungsgericht hatte zuletzt mit Beschluss vom 5. April 2021 (1BvR 932/94) der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf zu Recht unverzichtbare Bedeutung zugemessen. Dort heißt es: „Die Aufgabe der Parteien als Wahlvorbereitungsorganisationen verträgt wegen ihrer Wichtigkeit für den politischen Meinungskampf prinzipiell keine inhaltlichen Reglementierungen. Deshalb dürfen Beschränkungen der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf grundsätzlich nicht auf einer inhaltlichen Bewertung der Äußerung oder des Trägers der Äußerung aufbauen.“

Der Landesverband von dieBasis NRW prüft nun ein rechtliches Vorgehen gegen die Löschung.

Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/D…

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Basisdemokratische Partei Deutschland - dieBasis

Gegründet im Juli 2020, ist dieBasis eine junge und freiheitlich-demokratische Partei. Sie ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten zum Ausdruck gebracht werden muss. dieBasis ist eine Partei im Aufbau, deren politische Grundsätze und Themen noch im Entstehen begriffen sind. Wichtig ist jedoch: sie hat sich die Struktur der vier Säulen gegeben, auf denen ihre Politik fußt und sich basisdemokratisch entwickelt. Diese Säulen heißen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz: Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt. Sie sind die wichtigsten Grundrechte und können nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist Achtsamkeit nötig - im politischen Geschehen wie auch im Umgang mit sich selbst und mit Anderen. Auf dieser Grundlage baut dieBasis auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im freien und achtsamen Zusammenwirken die menschlichsten und nachhaltigsten Lösungen findet.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, Landesverband Nordrhein-Westfalen vereinigt Menschen, die sich für eine Erneuerung in der Politik und der Gesellschaft gemäß den folgenden Grundsätzen einsetzen.

Düsseldorf, 5. Juni 2021 – Der NRW-Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) mahnt die Durchführung einer wissenschaftlichen Erhebung (Panelstudie) an, um die tatsächliche Situation rund um COVID-19 feststellen zu können. Dass das Bundesgesundheitsministerium solch eine Erhebung immer noch nicht initiiert oder unterstützt hat, ist für Ellen Hölzer, Bundestagskandidatin der Landesliste NRW und Direktkandidatin im Wahlkreis 97 (Rhein-Sieg-Kreis I), nicht nachvollziehbar.

Um belastbare Daten zur Verbreitung und Übertragbarkeit des Corona-Virus zu erhalten, fordern Statistiker seit Langem eine repräsentative Erhebung, die durch regelmäßige Stichproben in den immer selben Untersuchungseinheiten der Bevölkerung die tatsächliche Ausbreitung und Infektiosität von SARS-CoV-2 feststellen könnte. Wie unsauber die Daten sind, die seit dem vergangenen Jahr immer wieder von Politiker/innen in die Diskussion geworfen wurden, monieren jüngst so unterschiedliche Medien wie das ZDF, ARTE oder die BILD-Zeitung. Ellen Hölzer, Kandidatin der Landesliste NRW und Direktkandidatin im Rhein-Sieg-Kreis I, kommentiert:

„Die Frage bleibt im Raum, weshalb eine solche wissenschaftliche Studie vom Bundesgesundheitsministerium weder in Auftrag gegeben noch unterstützt wurde. Nimmt man das sogenannte Panik-Papier des Innenministeriums ernst, welches eine Strategie der Angsterzeugung in der Bevölkerung beschreibt und betont, dass die Fallsterblichkeitsrate nicht im Mittelpunkt stehen solle, weil diese ‚prozentual unerheblich‘ klinge, dann muss nach den politischen Gründen für eine fehlende aufklärende Datenerhebung gefragt werden.“

Bereits Ende März 2020 wurde von der Rechtsanwältin Viviane Fischer eine Petition mit der Forderung nach „sauberen Corona-Daten“ gestartet, die innerhalb von drei Monaten knapp 85.000 Unterschriften und 31.000 Kommentare erhielt. Sie verhallte ohne entsprechende Reaktion durch die Bundesregierung. Fischer ist mittlerweile Parteimitglied und Bundestagskandidatin von dieBasis sowie Mitbegründerin des Corona-Ausschusses, der seit Juli 2020 wöchentlich tagt. Fischer richtete ihren Appell direkt an die Bundeskanzlerin:

„Wir benötigen eine sog. Baseline-Studie, um ein zutreffendes Bild zu erhalten, wie sich das Virus in der Bevölkerung ausbreitet, wie hoch die Immunität schon ist und welche Sterbequote tatsächlich vorliegt. Bei einer Baseline-Studie wird eine demografisch repräsentative Gruppe wiederholt getestet, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit und die Aggressivität des Virus sicher feststellen zu können. Frau Dr. Merkel, veranlassen Sie diese Studie!“

Dies ist bis heute nicht geschehen. „Die Partei dieBasis fordert eine solche wissenschaftliche Erhebung, die den politischen und wissenschaftlichen Dialog auf gesicherte Füße stellen kann. Damit wird auch die Sinnhaftigkeit vieler Maßnahmen überprüfbar werden“, so Hölzer. 

Links:

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https://www.diebasis.nrw/index.php/de-de/

https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/ungereimtheiten-statistiken-corona-zahlen-tote-100.html

https://www.arte.tv/de/videos/096924-000-A/corona-chroniken/

https://www.bild.de/ratgeber/2021/ratgeber/nach-bild-bericht-ueber-seine-irrtuemer-lauterbach-im-corona-kreuzverhoer-76616736.bild.html

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/corona/szenarienpapier-covid19.pdf;jsessionid=D12C9521B01F15C645B42F7C3D57E974.1_cid373?__blob=publicationFile&v=6

https://corona-ausschuss.de/

https://wolfgangstreeck.files.wordpress.com/2021/03/cicero-04-21-ws.pdf

Basisdemokratische Partei Deutschland - dieBasis

Gegründet im Juli 2020, ist dieBasis eine junge und freiheitlich-demokratische Partei. Sie ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten zum Ausdruck gebracht werden muss. dieBasis ist eine Partei im Aufbau, deren politische Grundsätze und Themen noch im Entstehen begriffen sind. Wichtig ist jedoch: sie hat sich die Struktur der vier Säulen gegeben, auf denen ihre Politik fußt und sich basisdemokratisch entwickelt. Diese Säulen heißen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz: Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt. Sie sind die wichtigsten Grundrechte und können nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist Achtsamkeit nötig - im politischen Geschehen wie auch im Umgang mit sich selbst und mit Anderen. Auf dieser Grundlage baut dieBasis auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im freien und achtsamen Zusammenwirken die menschlichsten und nachhaltigsten Lösungen findet.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, Landesverband Nordrhein-Westfalen vereinigt Menschen, die sich für eine Erneuerung in der Politik und der Gesellschaft gemäß den folgenden Grundsätzen einsetzen.

Bottrop – 10.04.2021 Mit großer Freude geben wir Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland die Gründung des Kreisverbandes Mettmann bekannt. Damit ist dieBasis mit mittlerweile 30 Kreisverbänden in NRW vertreten.  

Ziel der Partei dieBasis ist es, den Bürgerinnen und Bürgern umfassend Gehör zu verschaffen und ihre Freiheits- und Grundrechte zu sichern. Die politische Eigenverantwortung soll durch modernen Konsens in allen Entscheidungsprozessen ermöglicht werden.

Insgesamt 23 Mitglieder aus dem Kreis Mettmann und zwei Gäste waren am 10.04.2021 bei der Gründung des Kreisverbands Mettmann in Bottrop dabei. Dank dem hervorragendem Hygienekonzept und dem Engagement sowie der großen Achtsamkeit jedes einzelnen Mitgliedes lief alles reibungslos.

Die Moderatoren, Wahlleiter und Helfer haben mit viel Kompetenz und Charme durch den Tag geführt. Die Gründungssatzung wurde nach erfolgreicher Klärung einiger Änderungsanträge verabschiedet. „Die Entscheidungsfindung gelingt uns durch die Methode des systemischen Konsensieren und bringt für alle Mitglieder akzeptable Ergebnisse“, so Markus Heuser vom Landesvorstand dieBasis NRW, der durch die Versammlung führte.

In den Parteivorstand wurden, neben Gabriele Rath und Dejan Giese als Doppel-Vorstandsspitze, insgesamt 13 Vorstandsmitglieder gewählt. Darunter auch vier Säulenbeauftragte für die vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz.

Diese Kernthemen bilden mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung wichtige Grundlagen für basisdemokratische Prozesse, die von Transparenz und Mitbestimmung geprägt sind.

Dejan Giese ist zuversichtlich, denn mit der Gründung des neuen Kreisverbands, hat sich die Gruppe im Kreis Mettmann die notwendige rechtliche Struktur gegeben. Jetzt geht es für die junge Partei in die Vorbereitung zur Teilnahme an der Bundestagswahl im September 2021, zu der die Partei dieBasis im Kreis zwei Direktkandidaten stellen wird.

Vorstand dieBasis Kreisverband Mettmann

Gabriele Rath (Vorsitzende Doppelspitze), Dejan Giese (Vorsitzender Doppelspitze), Sebastian Tessmann (stellv. Vorsitzender Doppelspitze), Gerd Sanders (stellv. Vorsitzender Doppelspitze), Karin Altevogt (Schatzmeisterin),  Claudia Hegmann (Säulenbeauftragte Freiheit), Jutta Degner (Säulenbeauftragte Machtbegrenzung), Iris Heuser-Langer (Säulenbeauftragte Achtsamkeit), Dr. Eduard Hellpointner (Säulenbeauftragter Schwarmintelligenz),  Andrea Schwarzlos (Pressesprecherin).

Links:

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Basisdemokratische Partei Deutschland - dieBasis

Gegründet im Juli 2020, ist dieBasis eine junge und freiheitlich-demokratische Partei. Bereits Ende September wurde im selben Jahr der Landesverband dieBasis NRW gegründet. Die Partei ist seit Ende Januar 2021 in allen 16 Bundesländern mit Landesvertretungen aufgestellt und tritt zur Bundestagswahl in diesem Jahr an. Die Partei dieBasis ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und wird getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten zum Ausdruck gebracht werden muss. dieBasis ist eine Partei im Aufbau, deren politische Grundsätze und Themen noch im Entstehen begriffen sind.

Wichtig ist jedoch: Sie hat sich die Struktur der vier Säulen gegeben, auf denen ihre Politik fußt und sich basisdemokratisch entwickelt. Diese Säulen heißen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz: Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt. Sie sind die wichtigsten Grundrechte und können nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist Achtsamkeit nötig - im politischen Geschehenwie auch im Umgang mit sich selbst und mit Anderen. Auf dieser Grundlage baut dieBasis auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im freien und achtsamen Zusammenwirken die menschlichsten und nachhaltigsten Lösungen findet.

Düsseldorf – 25.04.2021 Kurz nachdem am 10. April 2021 der Kreisverband Mettmann erfolgreich gegründet wurde, heißt es mit „Volldampf voraus“, um die Freiheits- und Grundrechte zu sichern.

Über die Wahl freuen sich unsere Direktkandidaten Editha Roetger aus Velbert für den Wahlkreis 105 (Heiligenhaus, Ratingen, Velbert, Wülfrath) und Marc Gutknecht aus Heiligenhaus für den Wahlkreis 104 (Erkrath, Haan, Hilden, Langenfeld, Mettmann, Monheim).

In der heutigen Aufstellungsversammlung der Wahlkreisbewerberinnen und -bewerber des Kreises Mettmann wurden zwei Direktkandidaten für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag gewählt.

Editha Roetger ist Mitbegründerin der Partei dieBasis. Es ist ihr eine Herzensangelegenheit den Bürgerinnen und Bürgern, neben sozialen und nachhaltigen Themen vor allem den Selbständigen und Klein- und mittelständischen Unternehmen in ihrem Wahlkreis umfassend Gehör zu verschaffen. Marc Gutknecht ist der Lobbyismus ein echter Dorn im Auge und er steht für Transparenz und Offenheit.

Die vier Kernthemen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz bilden mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung wichtige Grundlagen für basisdemokratische Prozesse, die von Transparenz und Mitbestimmung geprägt sind.

Seien Sie gespannt auf unsere Aktionen, die wir in den nächsten Wochen und Monaten in allen Städten im Kreis Mettmann planen. Wir freuen uns auf den Austausch mit allen Bürgerinnen und Bürgern und haben immer ein offenes Ohr.

Am 4. Juli 2020 startete die Basisdemokratische Partei Deutschland mit 45 Mitgliedern. Bis Ende Januar 2021 wurde in allen 16 Bundesländern die Landesverbände gegründet statt. Im April 2021 konnte sie einen Anstieg der Mitgliederzahl auf mehr als 13.000 Mitglieder vermelden. Die Mitmachpartei dieBasis erfreut sich immer stärkerer Beliebtheit.

Links:

https://diebasis-partei.de/

https://www.diebasis.nrw/index.php/de-de/

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Basisdemokratische Partei Deutschland - dieBasis

Gegründet im Juli 2020, ist dieBasis eine junge und freiheitlich-demokratische Partei. Bereits Ende September wurde im selben Jahr der Landesverband dieBasis NRW gegründet. Die Partei ist seit Ende Januar 2021 in allen 16 Bundesländern mit Landesvertretungen aufgestellt und tritt zur Bundestagswahl in diesem Jahr an. Die Partei dieBasis ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und wird getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten 

zum Ausdruck gebracht werden muss. dieBasis ist eine Partei im Aufbau, deren politische Grundsätze und Themen noch im Entstehen begriffen sind.

Wichtig ist jedoch: Sie hat sich die Struktur der vier Säulen gegeben, auf denen ihre Politik fußt und sich basisdemokratisch entwickelt. Diese Säulen heißen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz: Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt. Sie sind die wichtigsten Grundrechte und können nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist Achtsamkeit nötig - im politischen Geschehen wie auch im Umgang mit sich selbst und mit Anderen. Auf dieser Grundlage baut dieBasis auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im freien und achtsamen Zusammenwirken die menschlichsten und nachhaltigsten Lösungen findet.

Düsseldorf,31. Mai 2021 – Die Initiative von Schauspielern #allesdichtmachen zu den Corona-Maßnahmen der Regierung hat nun Unterstützung durch Wissenschaftler gefunden, die mit der Aktion wissenschaft4#allesdichtmachen eine zum Teil satirische Infragestellung und Kritik der Regierungsmaßnahmen vorlegen. Unter den beteiligten Wissenschaftlern sind die NRW Spitzenkandidaten der Partei dieBasis, Prof. Dr. Sucharit Bhakti und Dr. Karina Reiß.

Seit Sonntag, 23. Mai 2021, sind auf YouTube und der Internetseite wissenschaft4allesdichtmachen.de Video-Clips von Experten und Hochschulprofessoren unterschiedlicher Fachgebiete abzurufen. Auf der Webseite heißt es: „Wir sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und unterstützen die Aktion #allesdichtmachen durch sachliche Kommentare, satirische Beiträge und Bekundungen der Solidarität und des Dankes an die beteiligten Schauspieler durch kurze Videos und Texte.“

Zwei Spitzenkandidaten der Partei dieBasis NRW, die für die kommenden Bundestagswahlen antreten, beteiligen sich an der Aktion: die an der Universität Kiel forschende Zellbiologin und Biochemikerin Dr. Karina Reiß und ihr Ehemann, der emeritierte Mikrobiologe und Infektionsepidemiologe Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi. Beide sind für ihr Sachbuch „Corona Fehlalarm?“ bekannt, dass 2020 zeitweise Rang 1 der Spiegel-Bestsellerliste belegte. Eindringlich appellieren die beiden besonders an Eltern, sich vor einer Impfung der Kinder umfassend über Risiken und Nebenwirkungen zu informieren. Hier ist anzumerken, dass die Ständige Impfkommission des Robert-Koch-Instituts aktuell keine Impfempfehlung für Kinder ausspricht.   

Weitere Beiträge für wissenschaft4#allesdichtmachen steuern unter anderen der Wissenschaftsphilosoph Prof. Dr. Michael Esfeld von der Universität Lausanne sowie die Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Ulrike Guérot von der Donau-Universität Krems bei. Satirische Beiträge liefern weitere Wissenschaftler, wie der namhafte emeritierte Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Dietrich Murswiek von der Universität Freiburg, der Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Günter Roth von der Hochschule München und der Mediziner, Psychologe und Psychotherapeut Prof. Dr. Dr. Christian Schubert von der Universität Innsbruck.

Die Initiatoren von wissenschaft4#allesdichtmachen laden Wissenschaftskollegen ein, weitere Video-Clips beizutragen. Zur Begründung für diese Aktion heißt es auf der Webseite: „Im Grundgesetz stehen die Freiheit von Wissenschaft und Kunst direkt nebeneinander. Wird die eine eingeschränkt, betrifft das früher oder später auch die andere. […] Wissenschaft hat auch eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung.“

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis), für die die Wissenschaftler Dr. Karina Reiß und Prof. Dr. med. Bhakdi kandidieren, zählt derzeit etwa 20.000 Mitglieder und verzeichnet einen stetigen Zuwachs. Sie beteiligt sich an der Bundestagswahl 2021 mit Direktkandidaten und Listenkandidaten aus allen 16 Landes- sowie den Kreis- und Stadtverbänden.

Pressekontakte

für Interviews mit Dr. Karina Reiß und Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi:

Axel Susen, Pressesprecher dieBasis NRW (axel.susen@diebasis.nrw)

https://diebasis-partei.de/

https://nrw.die-basis.nrw/sp/startseitenbeitrag

https://www.youtube.com/channel/UCfvj8hWvfNTqW_yATVtIT9Q/videos

https://wissenschaft4allesdichtmachen.de/presseerklaerung/

https://www.dermatology.uni-kiel.de/pages/forschung/ag-reiss.php

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Basisdemokratische Partei Deutschland - dieBasis

Gegründet im Juli 2020, ist dieBasis eine junge und freiheitlich-demokratische Partei. Sie ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten zum Ausdruck gebracht werden muss. dieBasis ist eine Partei im Aufbau, deren politische Grundsätze und Themen noch im Entstehen begriffen sind. Wichtig ist jedoch: sie hat sich die Struktur der vier Säulen gegeben, auf denen ihre Politik fußt und sich basisdemokratisch entwickelt. Diese Säulen heißen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz: Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt. Sie sind die wichtigsten Grundrechte und können nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist Achtsamkeit nötig - im politischen Geschehen wie auch im Umgang mit sich selbst und mit Anderen. Auf dieser Grundlage baut dieBasis auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im freien und achtsamen Zusammenwirken die menschlichsten und nachhaltigsten Lösungen findet.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, Landesverband Nordrhein-Westfalen vereinigt Menschen, die sich für eine Erneuerung in der Politik und der Gesellschaft einsetzen.

Stellungnahme zum Pilotprojekt Reihenimpfung am Konrad-Adenauer-Gymnasium Langenfeld

Langenfeld, 19.05.2021. Wir haben den lokalen Presseredaktionen einen offenen Brief einer besorgten Mutter als Reaktion auf die Elternmail an das KAG Langenfeld zur Verfügung gestellt.

Die Rheinische Post sowie der WDR haben über das Thema am 18.05.2021 berichtet. Deshalb haben wir die lokalen Presseagenturen darum gebeten einen ausgewogenen Artikel zu diesem Thema veröffentlichen, die auch die Sorge vieler Eltern beinhaltet, die dem moralischen Zwang in dieser Aufforderung erkennen.

Wir teilen die Sorgen und Ängste der vielen Stimmen, die an uns ran getreten sind. Wir sind für die freie Impfentscheidung ohne moralischen Zwang und immer mit einer umfassenden und vollständigen Aufklärung aller damit verbunden Gefahren und einer Nutzen-Risiko Abwägung eines noch nicht vollständig zugelassenen Impfstoffes zum Schutz unserer Kinder!

Rundmail an alle Schulleiter des Landes NRW vom Landesverband dieBasis NRW hat am 10. Mai 2021

Betreff: Umsetzung der Infektionsschutzmaßnahmen an Ihrer Schule Düsseldorf, 10.05.2021

Guten Tag sehr geehrte Lehrende,

wir schreiben Ihnen als Landesvorstand der neuen Basisdemokratischen Partei Deutschland, die inzwischen über 16.000 Mitglieder deutschlandweit zählt. Wir haben uns gegründet, um uns für ein demokratisches, freiheitliches und friedliebendes Deutschland einzusetzen, in dem die Interessen und das Wohl aller Menschen im Vordergrund stehen.

Wir wenden uns an Sie in dem Wissen, dass Sie mit Ihrer Verantwortung für die Schüler und Kollegen an Ihrer Schule „in Zeiten von Corona“ in einer schwierigen Situation sind. Sie sind angehalten, weitreichende Infektionsschutzmaßnahmen umzusetzen, die das Leben jedes Schülers und Lehrers gravierend verändern.

Wir sind überzeugt davon, dass Ihnen der Schutz Ihrer Schüler und Kollegen vor einer Infektionsgefahr besonders am Herzen liegt. Seit Monaten häufen sich jedoch berechtigte Hinweise darauf, dass Gesundheitsschutz nicht ausschließlich einen einzelnen Aspekt wie ein Infektionsrisiko umfassen kann.

Bei der Entscheidung für angemessene Maßnahmen müssen auch alle anderen Gesundheitsrisiken, sowie Risiken für die Entwicklung und das psychische Wohlbefinden der Schüler mit einbezogen werden. Nun legen auch immer mehr Studien nahe, dass die angeordneten Infektionsschutzmaßnahmen zum Teil gravierende negative Auswirkungen auf die Schüler haben. Vermutlich erleben Sie auch selbst Beispiele, bei denen deutlich wird, welche Belastungen für die Schüler entstehen, die in Einzelfällen dann auch zu schwerwiegenden Folgen führen können.

Sicher wissen Sie, dass Sie die Möglichkeit haben, Bedenken um die Angemessenheit und Rechtmäßigkeit von Anordnungen, ihren Vorgesetzten gegenüber zu äußern und ihrer Umsetzung zu widersprechen. Die sieht das Bundesbeamtengesetz (BBG § 63) vor. (1)

Mit unserem Brief möchten wir Ihnen wichtige Informationen und rechtliche Hinweise geben, die Ihnen helfen können, eine solche Entscheidung zu überdenken. Im Folgenden gehen wir auf die wesentlichen Maßnahmen ein.

Schulschließungen und Homeschooling

Kinder und Jugendliche brauchen ihresgleichen, um sich zu entwickeln. Schule ist nicht nur eine Stätte der Wissensvermittlung, sondern der sozialen Begegnung und Entwicklung. Die soziale Isolierung stellt für viele Kinder und Jugendliche eine schwere emotionale Belastung dar, wichtige soziale Lernprozesse werden verzögert. Besonders fragwürdig ist es, Kindern diese Maßnahme damit zu begründen, sie seien eine Gesundheitsgefahr für andere. Dies widerspricht den Ergebnissen mehrerer Studien.

Psychologisch ist eine solche Darstellung äußerst fragwürdig. Sie stellt einen Angriff auf das natürliche Selbstvertrauen der Schüler dar, und kann gravierende psychische Folgen nach sich ziehen. Insgesamt verursachen Isolationsmaßnahmen eine drastische Zunahme schwerer psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen bis hin zur Häufung von Selbstmorden im Kindesalter. (2&3)

Ebenso alarmierend ist die Zunahme häuslicher Gewalt während der Schulschließungen bzw. eingeschränktem Schulbesuch. (4)

Und die OECD wies bereits nach, dass Schüler aus sogenannten „bildungsfernen“ Familien die größten Nachteile durch Schulschließungen haben und noch weiter abgehängt werden.

(5) Maskenpflicht

Umfangreiche Studien haben im Laufe des letzten Jahres die Effekte des Maskentragens bei Schulkindern untersucht. Dabei haben sich Masken nicht nur als völlig nutzlos, nein, sogar als hoch gefährlich und schädlich für unsere Kinder herausgestellt. (6&7)

Eine dauerhafte Unterversorgung mit Sauerstoff kann bei Kindern im Wachstum schwere langfristige Schäden hervorrufen und die Risiken für zahlreiche gesundheitliche Probleme und Erkrankungen steigern. Das Verdecken des Gesichtes stellt zudem eine andauernde psychische Belastung für Kinder und Jugendliche dar. Für gesunde soziale Begegnungen brauchen wir unser Gesicht.

Abstandsregeln stellen für alle Schüler hohe psychische Belastungen dar. Sie halten insbesondere die Angst vor sich selbst und vor anderen aufrecht und unterbinden das spontane soziale Verhalten von Kindern und Jugendlichen. Aus Kindern, die normalerweise voller natürlichem Vertrauen in ihre Körper agieren, werden kleine Erwachsene gemacht, denen man permanente Selbstkontrolle abverlangt.

Kein nachgewiesener Nutzen

Es gibt weder Evidenz dafür, dass die aktuellen Maßnahmen in irgendeiner Form positive Effekte haben (8), noch, dass Schulen und Kitas Treiber im Infektionsgeschehen sind oder waren (9&10). Die Behauptung des Lehrerverbandes, die Lehrer müssten vor ihren Schülern geschützt werden, ist daher haltlos. Kinder selbst sind nur in extremen Ausnahmefällen von schweren Covid-19-Verläufen bedroht. (11&12)

Nutzen, Schaden und Anwendung der Schnelltests Die umfangreiche Testung durch Schnelltests führt dazu, dass schon aufgrund der sogenannten „falsch-positiv Rate“, der „Inzidenzwert“ praktisch nicht unterschritten werden kann. Dies kann man den Angaben des RKI klar und deutlich entnehmen. (13)

Praktisch hat das zur Folge, dass andauernde Testungen uns auf Dauer im Lockdown halten und im schlimmsten Fall erneute Schulschließungen drohen, obwohl dies nicht im Verhältnis zum realen Erkrankungsgeschehen steht. Weiterhin stellte nun auch die WHO fest (14), dass PCR-Tests allein nicht geeignet sind, eine Infektion zu diagnostizieren. Und die Kinderschutzorganisation UNICEF fordert inzwischen weltweit eine Öffnung der Schulen, die nicht wieder infrage gestellt werden darf. (15)

Die Durchführung von Schnelltests durch Laien ist zudem rechtswidrig. Das deckte erst kürzlich „die Welt“ auf. (16) Da Lehrer kein medizinisches Fachpersonal sind, sind sie demnach nicht berechtigt, solche Tests durchzuführen.

Prüfen Sie Ihre Remonstrationspflicht

Falls Sie zu dem Schluss kommen, dass Sie vor diesem Hintergrund die persönliche Verantwortung für das Wohl der Ihnen anvertrauten Schülern und Kollegen nicht übernehmen möchten oder können, sollten Sie Ihrer Remonstrationspflicht (§63 BBG und §36 Beamtenstatusgesetz (1&19)) nachkommen, und Ihre Bedenken Ihrem Vorgesetzten und bei Zurückweisung dem nächsthöheren Vorgesetzten vortragen.

So lange können Sie auch die Umsetzung von Maßnahmen aussetzen, die Sie für nicht rechtmäßig bzw. riskant für das Kindeswohl halten. Bedenken Sie auch, dass Sie derzeit die volle persönliche Verantwortung für die Durchsetzung dieser Maßnahmen tragen. Die Remonstrationspflicht wurde als Lehre aus der Geschichte in unserer Verfassung festgeschrieben, um künftig allen Beamten die rechtliche Möglichkeit zu sichern, den Zwang zu unmenschlichen oder strafbaren Handlungen von sich fern zu halten. Wir möchten uns mit diesem Brief für die Gesundheit und den Schutz unserer Kinder einsetzen, aber auch dafür, dass Sie Schritte ergreifen, um sich rechtzeitig vor persönlicher Strafbarkeit zu schützen. Wir senden diesen Brief an alle Schulen in Nordrhein-Westfalen.

Gleichzeitig informieren wir alle größeren Medien sowie ausgewählte Interessensverbände von unserer Initiative. Wir sind überzeugt davon, dass alle Beteiligten stets das Beste für unsere Kinder und Jugendlichen wollen und möchten hier unseren Beitrag leisten.

Mit freundlichen Grüßen,

der Vorstand dieBasis Nordrhein-Westfalen

Sowie die Arbeitsgruppen „Bildung und Erziehung“ und „Arbeit und Soziales

Rückfragen senden Sie bitte an. bildung@diebasis.nrw

Quellenverzeichnis: 
1 https://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/__63.html & https://www.gesetze-iminternet.de/beamtstg/__36.html
2 https://www.uke.de/kliniken-institute/kliniken/kinder-und-jugendpsychia…psychotherapie-und-psychosomatik/forschung/arbeitsgruppen/child-publichealth/forschung/copsy-studie.html
3 https://www.mopo.de/hamburg/von-aengsten-bis-selbstmord-so-dramatisch-s…lockdown-folgen-fuer-kinder-38032704
4 Ein Beispiel: https://www.gesundheitsstadt-berlin.de/folgen-des-lockdowns-kinder-sindmassiver-gewalt-ausgesetzt-14249/
5 https://www.zdf.de/nachrichten/politik/bildung-oecd-studie-digitalisier…
6 Studie der Oxford Universität, weitere Studien darin verlinkt: https://www.cebm.net/covid19/masking-lack-of-evidence-with-politics/
7 Gute Zusammenfassung der Metastudie auf Deutsch:
https://tkp.at/2021/04/23/deutsche-meta-studie-beweist-massive-schaedig…masken/
8 https://www.aier.org/article/lockdowns-and-mask-mandates-do-not-lead-to…transmission-rates-or-deaths-new-study-suggests/
9 https://www.klinikum.uni-heidelberg.de/newsroom/vorlaeufige-ergebnisse-…covid-19-studie-in-badenwuerttemberg/?fbclid=IwAR2qHA0WJD8MI6kAh77MFUV7oLkFWSUxES8NYfzaR8UgXUg0iIG_
ChjDoos
10 https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.02.04.21250670v2
11 https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1104173/umfrage/todesfae…coronavirus-in-deutschland-nach-geschlecht/
12 https://dgpi.de/wp-content/uploads/2021/04/Mortalitaet-Kinder-21_04_202…
13 https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Fallzahlen…
14 https://www.who.int/news/item/20-01-2021-who-information-notice-for-ivd…
15 https://tkp.at/2021/01/19/dringend-erappell-der-unicef-zur-oeffnung-der…kindern-wurde-schon-genug-geschadet/
16 www.welt.de/regionales/hamburg/article230552637/schnelltests-in-hamburg
17 https://www.haufe.de/arbeitsschutz/arbeitsschutzoffice/gefaehrdungsbeurteilung_idesk_PI957_HI672840.html
18 Gefährdungsanalyse Durchführung von Covid-19 Schnelltests durch Laien“, Prof. Dr. Werner 
Bergholz vom 26.04.2021
https://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/__36.html